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Jugendstil Magazin / EU für Anfänger
Die europäischen Strukturfonds
| EU-Austritt |
| AutorIn: | Max Diegel |
| SprecherIn: | Stefan Rakebrand |
| Länge: | 2min34 |
Die große Familie Europas, ist auch nicht mehr das, was sie mal war. Onkel und Schwager hauen das Geld nur so aus dem Fenster raus. Die geizigen Tanten versuchen genau das zusammenzuhalten und drehen jeden Cent einzeln um. Und auf die Kleinen hört sowieso niemand. Kein Wunder, dass so mancher davon träumt, das alles hinter sich zu lassen. Ob das allerdings so verlockend ist, versuchen wir heute in Europa für Anfänger zu klären.
Hallo alle zusammen. Heute soll es darum gehen, ob man aus der EU wieder austreten kann.
Lissaboner Vertrag
Ja, das kann man. Dies wurde 2009 durch den Lissaboner Vertrag erstmals geregelt. Somit kann jeder Zeit ein Staat seine Absicht erklären, aus der Union auszusteigen.
Dies wird durch ein Abkommen zwischen der EU und dem betreffenden Staat geregelt. Nun gibt es viele Staaten, in denen sich die Bevölkerung stark gegen den Verbleib in der EU ausspricht.
Großbritanien
In manchen Ländern tun dies sogar Politiker, die sich um einen EU-Austritt bemühen. In Großbritanien ist David Cameron einer dieser Politiker.
Also, raus aus der EU! Weg mit den EU-Gesetzen und dem Mitgliedsbeitrag, um eine starke, unabhängige Nation zu werden!
Die Briten überweisen jedes Jahr 7,4 Milliarden Euro nach Brüssel, das sind 12,5 Prozent des Eu-Haushalts. Diese Summe müsste dann auf die anderen EU-Mitglieder verteilt werden. Deutschland müsste wahrscheinlich den Löwenanteil dieser Summe stemmen. Großbritanien allerdings würde nicht nur den Mitgliedsbeitrag sparen, sondern viel mehr. 150 Milliarden Euro kostet sie der Verbleib in der EU. Wodurch entsteht diese Summe?
1. Es entstehen Kosten, wenn die britischen Unternehmen EU-Regeln einhalten.
2. Es entstehen Kosten, wegen der Sozialabgaben an britische Arbeitslose. Diese kommen gegen die Billiglohnkräfte aus Osteuropa zu kurz.
Binnenmarkt
Schauen wir uns mal die Handelssituation an. Großbritannien ist Deutschlands viertgrößter Exportmarkt. Deutsche Unternehmen exportieren Waren im Wert von 651 Milliarden Euro dorthin, der Import aus dem Königreich beträgt dagegen nur 450 Milliarden Euro. Die Briten sind also ein so wichtiger Exportpartner. Deswegen würden sie auch nach ihrem Austritt den Binnenmarkt nutzen können, allerdings nur mit Hilfe von bestimmten Handlungsabkommen. Und da liegt der springende Punkt. Am Beispiel von Norwegen lässt sich dies gut darstellen.
Norwegen
Norwegen ist zwar kein EU-Mitglied, hat dennoch uneingeschränkten Zugriff auf den Binnenmarkt. Doch dafür zahlen sie einen hohen Preis.
Die Norweger sind verpflichtet, die Arbeits- und Sozialgesetzgebung der Brüsseler Kommission zu übernehmen. Somit sind sie in wichtigen Bereichen der Innenpolitik fremdbestimmt. Das jedoch ist die größte Angst Großbritaniens: der Verlust der nationalstaatlichen Souveränität und eine Fremdbestimmung von außerhalb.
City of London
Vor allem wenn es um die City of London geht. Dieser Bezirk im Herzen Londonds gehört zu den wichtigsten Finanzzentren der Welt. Und um wettbewerbsfähig zu bleiben, darf die City of London sich nicht dem europäischen Kapital gegenüber verschließen. Und dort setzt die Fremdbestimmung ein: Neue EU-Finanzmarktregeln könnten zwar von britischer Seite nicht beeinflusst werden, würden die City aber dennoch betreffen.
Außerdem kommt noch hinzu, dass England als Tor für Investments aus den USA und dem Nahen Osten gilt. Firmen aus diesen Gebieten haben sich in Großbritanien niedergelassen, weil sie der Meinung waren, dass hier der Ort für den besten Zugang zum europäischen Markt sei. Diese Meinung würde schnell schwinden, wenn Großbritanien aus der EU austrete.
Alles in allem kann man sagen, dass der Austritt aus der EU mehr als unvorteilhaft für Großbritanien werden würde und sich der ein oder andere Politiker nochmal die Anti-EU-Politik durch den Kopf gehen lassen sollte.
(Februar 2013)
Mehr Informationen
Bei der ZEIT findet ihr einen sehr aufschlussreichen Artikel zu dieser Thematik.
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