Jugendstil Magazin / EU für Anfänger

AutorIn:	Benjamin Koßmann, Marta Nowak, Stefan Pröseler, Karl Schulze
Kamera:	Marta Nowak
Schnitt:	Tim Heinke
Länge:	3 min

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Das ist der Herr Werner. Der Herr Werner macht beruflich was ganz tolles. Er arbeitet nämlich im Europäischen Parlament. Und weil er dort arbeitet, nennt man ihn auch Europaabgeordneter. Aber wie es Herr Werner, der Mann eures Vertrauens dorthin geschafft hat, das erfahrt ihr jetzt.

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Wir erinnern uns – genau da war ja was. Im Juni 2009 war die letzte Europawahl. Dabei wählt jeder EU-Mitgliedsstaat getrennt seine Abgeordneten, welche dann zusammen das EU-Parlament bilden. Das passiert aber nicht irgendwie, sondern in einem allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahlprozess. Muss ja alles seine Ordnung haben. Und wenn man dann zu einem der 736 Glücklichen gehört, welche aus allen Herrenländer der EU-Mitgliedsstaaten ins Parlament ziehen dürfen, dann darf man sich schon mal freuen. Das hat der Herr Werner sich bestimmt damals auch.

Das Europäische Parlament hat vier wesentliche Aufgaben. Als Erstes wäre da die Gesetzgebung in der EU. Diese Aufgabe teilen sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament. Und weil sich Rat und Parlament so sehr mögen gehen sie gleich noch zusammen einer zweiten Aufgabe nach, nämlich der Bildung der europäischen Haushaltsbehörde. Sie entscheiden Warum jemand wofür wie viel Geld bekommt. Die dritte Aufgabe des Europäischen Parlaments besteht in der Kontrollfunktion über die Europäische Kommission und den Rat. Das Parlament bekommt stets Berichte vorgelegt, kann bei Verdacht auf Fehlentscheidungen Untersuchungsausschüsse bilden und gegeben falls auch Klage einreichen. So soll sie die Rechtmäßigkeit in der EU wahren. Als vierte Aufgabe nehmen Herr Werner und seine Kollegen eine wichtige Aufgabe bei der Berufung der Europäischen Kommission ein. Sie können Diese bei Neuwahl entweder im Ganzen ablehnen oder ihr zustimmen.

Bei so viel Arbeit hat Herr Werner mal wieder total die Zeit vergessen. Denn statt Akten zu walzen muss Herr Werner heute packen. Neben seinen eigenen Sachen auch sein halbes Büro. Denn es geht nach Frankreich, genauer gesagt nach Straßburg. Herr Werner hat sich mittlerweile daran gewöhnt. Schließlich reist er jedes Jahr mit dem kompletten Europäischen Parlament 12-mal dort hin. Ausgangspunkt für diese Reise ist immer Brüssel.

Der Umzugsstress hat aber einen Grund, Straßburg ist als Sitz des EU-Rates vertraglich festgeschrieben und Brüssel hat sich als Sitz etabliert. Herr Werner und viele seiner Kollegen würden am liebsten ihren Arbeitsplatz nur in Brüssel haben. Das wäre nicht nur stressfreier, sondern würde auch eine Menge Geld sparen. Ca. 250 Millionen Euro kostet das Pendeln von Straßburg nach Brüssel und wieder zurück. Eine Verbesserung der Situation ist allerdings zur Zeit nicht in Aussicht. Denn dafür wäre eine Vertragsänderung nötig, welche alle EU-Mitgliedsstaaten zustimmen müssten. Und da Frankreich "seinen" Sitz nicht aufgeben möchte, wird Herr Werner wohl weiter pendeln müssen. Hoffen wir mal, dass er dabei nicht seine Arbeit vernachlässigen muss.

(Juli 2010)

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Mehr Informationen...

Das Europäische Parlament (auch Europaparlament, EP) mit Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union und wurde 1952 gegründet.Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.Nach der Europawahl im Juni 2009 hat sich das Europäische Parlament am 14. Juli 2009 für seine siebte Wahlperiode konstituiert. Darin umfasst es zunächst 736 Mitglieder, die umgangssprachlich auch als Europaabgeordnete bezeichnet werden. Durch den Vertrag von Lissabon wurde das Parlament auf 754 Abgeordnete erweitert, wobei derzeit (Juni 2010) noch offen ist, wann die zusätzlichen Mitglieder ihr Amt antreten werden. Ab der nächsten Europawahl 2014 wird das Parlament regulär 750 Sitze plus den nicht stimmberechtigten Parlamentspräsidenten umfassen.

Das Parlament hat drei wesentliche Aufgaben: Gesetzgebung, Haushaltskontrolle und Kontrolle der Europäischen Kommission. Zudem teilt es sich die Gesetzgebungsfunktion mit dem Rat der Europäischen Union, es nimmt also europäische Gesetze (Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen) an. In den meisten Politikfeldern gilt dafür seit dem Vertrag von Lissabon das so genannte ordentliche Gesetzgebungsverfahren.

Das Europäische Parlament und der Rat bilden gemeinsam die Haushaltsbehörde der EU, die über die Budgetierung des EU-Haushalts entscheidet.

Außerdem übt das Parlament die parlamentarische Kontrolle über die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen Union aus. Hierfür kann es Untersuchungsausschüsse einrichten und gegebenenfalls Klage beim Europäischen Gerichtshof erheben.

Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg, wo jährlich zwölf jeweils viertägige Plenarsitzungen stattfinden. Die Ausschüsse und Fraktionen des Parlaments tagen jedoch in Brüssel, wo zudem bis zu sechsmal im Jahr zweitägige Plenartagungen abgehalten werden. Das Generalsekretariat des Parlaments hat seinen Standort in Luxemburg.

Mehr Informationen, warum das EU-Parlament so oft hin und her pendelt erfährt ihr SPIEGEL ONLINE Video..
Neueste Nachrichten in Bezug auf das Europäische Parlament bekommt ihr auf der Internetseite www.europarl.europa.eu..

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