Jugendstil Magazin / Videoportal

AutorIn:	Anne Bornkessel, Felix Einecke, Lieven Balke
Kamera:	Anne Bornkessel, Daniel Gandt
Länge:	4min30

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Weltuntergangsstimmung im Internet: Facebook vor dem Aus, Youtube bald geschlossen und auch wir stehen alle kurz davor Verknackt zu werden. Schuldig? ACTA! Das internationale Urheberrechtsabkommen. Seit Monaten läuft die Netzgemeinde dagegen Sturm. Doch was bedeutet ACTA für uns wirklich?

Nachrichtensprecherin: "Herzlich willkommen zu einer neuen Ausgabe von Magdeburg TV mein Name ist Anne Bar.Ja, bald ist es soweit.
Am 03.Juli stimmt das EU-Parlament, über das Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen kurz ACTA ab.
Bereits im Februar demonstrierten die deutschen heftig gegen die Unterzeichnung und auch heute haben sich wieder einige Magdeburger auf dem Alten Markt versammelt.
Doch was sind die Argumente der ACTA-Gegner. Herbert Sagtsdir ist für uns live vor Ort. Hallo Herbert!"

Reporter vor Ort:"Hallo Anne Bar! Ja ich befinde mich hier gerade auf dem Alten Markt wo anlässlich der Montagsdemo gegen ACTA protestiert wird. Neben mir steht Patrick Vorlaut der Organisator der heutigen Demonstrationsveranstaltung.
Herr Vorlaut, was denken Sie welche Veränderungen die Unterzeichnung von ACTA mit sich bringen könnte?"

Demonstrationsführer Pactrick Vorlaut: "Also erstmal ist zu sagen, dass ACTA hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde. Monatelang wusste kein Mensch was ACTA überhaupt ist.
Wir vermuten ja, dass die großen Produktionsbosse von Musik, Film und Fernsehen dahinter stecken um ihre Interessen durchzusetzen.
Außerdem ist ACTA so schwammig formuliert, dass es viel Platz für Interpretations- und Kontrollmöglichkeiten lässt. Anti ACTA!"

Reporter vor Ort: "Aber was genau wird denn bestraft?"

Demonstrationsführer: "Alleine schon das posten von Musik, Filmen und Zitaten. Wenn du jetzt zum Beispiel bei Facebook einen Link zu deinem Lieblingslied postest dann kann das dazu führen, dass dein Internetprovider deinen Zugang sperrt.
Das führt dazu, dass viele Plattformen wie zum Beispiel YouTube und Facebook völlig zerstört werden. Das können wir einfach nicht hinnehmen. Außerdem sieht ACTA vor dass Zitate und Sätze auch Urheberrechtlich geschützt werden.
Dadurch wird unsere Sprache komplett zerstört. Und das können und wollen wir einfach nicht hinnehmen. Anti-ACTA!"

Reporter vor Ort: "Okay, vielen Dank für ihre Meinung Herr Vorlaut! Und nun gebe ich zurück an Anne Bar ins Studio."

Nachrichtensprecherin: "Danke Herbert! Nun das sind ganz schön harte Argumente gegen ACTA. Doch viele sagen dass dies nur dubiose Verschwörungstheorien ohne Hand und Fuß sind. Wir schalten nun live zu Kai Clever.
Er ist Anwalt für Urheberrechte und klärt auf was ACTA überhaupt ist und vor allem was es nicht ist. Hallo Kai!"

Experte: "Hallo Anne! Als erstes definiere ich wofür ACTA überhaupt steht. Und zwar für Anti Counterfeiting Trade Agreement. Das heißt ins deutsche übersetzt Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen.
Hinter diesem Namen steckt nichts anderes als ein Abkommen was einen internationalen Mindeststandard in Bezug auf das Urheberrecht festlegen soll.
Länder in denen solche Gesetze nicht bestehen, müssen diese also einführen. Dies ist wichtig damit geistiges Eigentum auch über die Landesgrenzen hinaus geschützt werden kann. Mit geistigem Eigentum ist zum Beispiel ein Karton mit Plagiaten gemeint.
Aber auch die Verhinderung das geschützte Markennamen für andere Produkte verwendet werden wie zum Beispiel Adidas für Ohrenstäbchen. Und ganz wichtig:
das illegale Erwerben oder Vertreiben von Musik, Filmen, Bildern und Texten. Denn so gehen jährlich Milliarden an Geldern verloren.
Und zwar nicht nur der Film-und Musikindustrie, sondern auch Gelder die in die Entwicklung und Forschung von Produkten gesteckt wurden.

Doch welche Veränderungen sind in Deutschland durch ACTA zu befürchten? Nun, generell erst einmal keine.
Das liegt daran, dass in Deutschland die Gesetze schon so formuliert sind das sie teilweise viel konkreter und weitreichender sind als die in ACTA formulierten Punkte.
So haben wir in Deutschland zum Beispiel das Zitatrecht, das Datenschutzgesetz und das Recht auf Privatkopie. Diese drei Gesetze wirken schon einmal vielen Argumenten welche die ACTA-Gegner haben, entgegen. Wie zum Beispiel diesen: durch ACTA werden die Internetprovider dazu verpflichtet werden bei Verstößen die Internetzugänge zu sperren. Dies ist ohne richterlichen Beschluss, natürlich nicht möglich, genau wie heute auch.
Aber einige Argumente sind nachvollziehbar. Wie zum Beispiel, dass die Verhandlungen lange geheim waren und man bis heute nicht weiß, wer an diesen beteiligt war.
Viele vermuten dass die Film-und Musikindustrie ihre Finger im Spiel hatte. Möglich, aber nicht bewiesen.Auch schwammige Formulierungen stellen ein Problem dar.
Das ist richtig, aber bei internationale Verträge auf Grund der Vielfalt der Vertragsparteien normal. Da bei den Nationen meist sehr unterschiedliche Vorstellungen herrschen.
Resümierend kann man sagen, dass ACTA falls es in kraft tritt hier in Deutschland nichts verändern wird.
Aber fest steht, dass bereits jetzt eine eindeutige Tendenz zu erkennen ist, welche in ferner Zukunft uns doch stark in unserer Freiheit einschränken könnte."

Nachrichtensprecherin: "Danke Kai Clever! Nun ob ACTA von Deutschland unterzeichnet wird, entscheidet sich am 03. Juli wenn das EU-Parlament abstimmt. Der EU-Handelsausschuss hat am 21. Juli bereits gegen ACTA gestimmt.
Viele vermuten dass dies das AUS des umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommens bedeutet. Nun wir wissen es nicht, werden es aber bald erfahren. Ich bin Anne Bar und sie sahen Magdeburg-TV. Ihnen noch einen schönen Abend!"

(Juni 2012)

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Weitere Informationen zu ACTA

Die Vorgespräch zu ACTA fanden bereits im Jahr 2006 am Rande des G8-Gipfels in Sankt Petersburg zischen den USA und Japan statt. Die Verhandlungen endeten nach der 12. Verhandlungsrunde und die entgültige Fassung wurd am 11. Mai 2011 vorgelegt.
Bevor ACTA in der EU in Kraft treten kann, müssen der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament dem Vertrag zustimmen. Letzteres findet am 03. Juli 2012 statt. Inhalt des Vertrages ist die Durchsetzung eines internationalen Urheberrechtsabkommens. Die Schutzvoraussetzungen und den Schutzumfang legt es jedoch nicht fest.

Hier könnt ihr den ACTA-Vertrag noch einmal selber nachlesen.

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